Der Südübergangsrat

Der Südübergangsrat wurde am 4. Mai 2017 unter der Präsidentschaft von Aydarus al-Zubaydi gegründet. Der Rat repräsentiert die südjemenitische Bevölkerung auf regionaler und internationaler Ebene und vertritt ihre Interessen und Bestrebungen nach Wiedererlangung der Eigenstaatlichkeit des Territoriums, welches bis 1990 die Volksdemokratische Republik Jemen darstellte. Seit Gründung des Rates gewann er zunehmend an Einfluss in allen Landesteilen des Südjemen.

Nachdem Präsident Hadi südjemenitische Gouverneure und Kabinettsminister Ende April 2017 entließ, weil sie sich für die politischen Rechte der Südjemeniten aussprachen, strömten hunderttausende Südjemeniten im Mai 2017 auf die Straßen, um gegen die Entlassungen zu demonstrieren. In der Massendemonstration am 4. Mai 2017 forderten die Demonstrierenden die Formierung einer Institution, die die südjemenitischen Bestrebungen nach erneuter Eigenstaatlichkeit zukünftig regional und international vertreten sollte. Aydarus al-Zubaydi, der von Hadi entlassene Gouverneur Adens, begann daraufhin den Rat zu etablieren. Am 11. Mai 2017 wurde der Rat ausgerufen, der in der historischen Deklaration von Aden bei den Massenprotesten am 4. Mai 2017 gefordert und angekündigt wurde. In den darauffolgenden Wochen wurde der Südübergangsrat mit seinem Führungskomitee von 24 Personen und den verschiedenen Abteilungen etabliert. Basis der Formierung ist die Südbewegung, die bereits seit 2007 besteht und bestimmte politische Strukturen und Organisationen hervorbrachte. Der Führungsrat setzt sich aus Gouverneuren südjemenitischer Gouvernorate (al-Dhali, Shabwa, Hadramaut, Lahij, Socotra und al-Mahra), Regierungsministern und Vertretern/innen der Südbewegung zusammen. Die verschiedenen Abteilungen im Rat sollen langfristig den Aufbau staatlicher Strukturen im Südjemen ermöglichen.

Am 30. November 2017 wurde zudem die Nationalversammlung aus 303 Vertretern/innen des gesamten politischen und zivilgesellschaftlichen Spektrums des Südjemen gegründet. Derzeit gibt es kein institutionalisiertes Wahlsystem oder Regelungen für Parteigründungen im Südjemen, was unter anderem an der fragilen Situation im Land und der Kriegssituation liegt. Jedoch ist die Südbewegung eine Bewegung von Basisakteuren im Südjemen, die von weiten Teilen der Bevölkerung getragen wird, was an den hohen Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen ersichtlich wird. Der Südübergangsrat verfolgt einen partizipatorischen Ansatz und gewährt jedem Zugang zu den im Rat gefällten Entscheidungen. Posten wurden auf Vorschlag und Konsens bestimmt. Positionen im Führungsrat und in der Nationalversammlung wurden an Personen verteilt, die eine vitale Rolle im politischen, zivilgesellschaftlichen, kulturellen und karitativen Leben ihrer Gemeinden spielen. Seit 2018 werden erste Auslandsvertretungen des Rates weltweit etabliert.